Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte welche die Leistungen der CUP SOLUTIONS Mehrweg GmbH betreffen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen jeglicher Art sind ausnahmslos in Schriftform gültig. Wiedersprechende Bedingungen des Vertragspartners gegenüber den vorliegenden Geschäftsbedingungen sind für CUP SOLUTIONS nicht wirksam. Abweichende mündliche Vereinbarungen haben nur dann Gültigkeit, wenn diese durch CUP SOLUTIONS in schriftlicher Form bestätigt wurden.

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen für unwirksam erklärt werden, bleiben die restlichen Geschäftsbedingungen jedenfalls aufrecht. Auslegungen und Ergänzungen sind gegebenenfalls so vorzunehmen, dass sie dem wirtschaftlichen Zweck und der Systematik der Geschäftsbedingungen am nächsten kommen. Weitere Ergänzungen oder Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Sie sind ebenso wie die Aufhebung dieser Schriftformklausel nur in schriftlicher Form wirksam.

A.) VERKAUF VON MEHRWEGBECHERN

CUP SOLUTIONS behält sich Änderungen in elektronischer oder anderer Form vorliegender allgemeiner Produktinformationen wie zB. Form, Farbe und Verwendung vor.

1. Versand: Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Regelfall ab Lager Wien (Ö), ab Lager Vorarlberg (Ö), oder ab Lager Sexau (D).

2. Lieferung und Zahlung: Soweit keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, sind alle Rechnungen der CUP SOLUTIONS per Vorauskassa ohne Abzug fällig. Bei Skontovereinbarung ist eine Zahlung nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der entsprechende Betrag spätestens am Fälligkeitstag bei unserer Bankverbindung eingeht. Bei Zahlungsverzug kommen bankmäßige Verzugszinsen zur Berechnung.

3. Liefertermin: Die Lieferzeit von unbedruckten Bechern beträgt in der Regel wenige Werktage nach Zahlungseingang. Konkrete Lieferterminangaben können allerdings nur auf Anfrage gegeben werden. Die Lieferzeit von bedruckten Bechern ist mengenabhängig und daher bitte aus den entsprechenden Kaufangeboten bzw. Auftragsbestätigungen zu entnehmen.

Unvorhergesehene Hindernisse im Werk des Produzenten oder dessen hauptsächlichen Sublieferanten entbinden den Lieferer – wenn hierdurch die Fertigstellung des Liefergegenstandes beeinflusst wird – von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

4. Sonderaufträge: Werden möglichst erfüllt, bedingen jedoch einer längeren Lieferzeit. Es wird ein Kostenzuschlag verrechnet, der Umtausch ist ausgeschlossen.

5. IML-Mindermengenbestellungen: müssen – trotz Mindermengenaufschlag – aus technisch bedingten Gründen mit weiteren Aufträgen derselben Bechergröße, desselben Bechertyps sowie desselben Druckverfahrens (kaschiert oder lackiert) zusammengelegt werden, wodurch es zu einer Verzögerung des Produktionsstarts kommen kann bzw. dieser zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht verbindlich mitgeteilt werden kann. Unter Mindermengen-bestellungen werden Bestellungen im IML-(In-Mould-Labelling) Verfahren kleiner 10.000 Stück pro Bechertyp, -größe sowie Motiv verstanden.

6. Druck:
6.1. Die Druckdaten werden vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Sollte CUP SOLUTIONS im Auftrag des Auftraggebers Adaptierungen oder Änderungen an den zur Verfügung gestellten Druckdaten vornehmen, stellt das eine reine Zusatzleistung im Rahmen der Becherproduktion dar. Sämtliche Rechte und Verpflichtungen, die mit der Verwendung und Veröffentlichung der Druck- und Bilddaten verbunden sind, gehen auf den Auftraggeber über.
6.2. Urheber und Schutzrechte: Für Verletzungen der Urheber- und Schutzrechte auf gelieferten Waren wie z.B. Logos, Schriftzüge, Zeichnungen, Fotos u.ä. übernimmt CUP SOLUTIONS keine Haftung. Sämtliche, aus Gründen einer solchen Rechtsverletzung gegen CUP SOLUTIONS erhobene Ansprüche gehen unmittelbar zu Lasten des Auftraggebers.
6.3. 3D Ansichten: Bei den von CUP SOLUTIONS zur Verfügung gestellten Becheransichten (2D oder 3D) handelt es sich um Darstellungen, die dazu dienen, einen nach bestem Wissen und Gewissen hergestellten, möglichst realistischen Eindruck von mit Motiven bedruckten Bechern zu vermitteln. Aus technischen Gründen können die Darstellungen jedoch nicht farbverbindlich sein. Zudem können einzelne Elemente des Druckbildes auf den Bechern vom Ergebnis des später produzierten Bechers abweichen. Aus den Darstellungen können deshalb grundsätzlich keinerlei Rechtsansprüche hinsichtlich des späteren tatsächlichen Aussehens des in Auftrag gegebenen Produktes abgeleitet werden. Als rechtsverbindliches Dokument dient ausschließlich die Druckfreigabedatei (PDF-Datei in 2D), die nach Auftragserteilung vor Produktionsbeginn übermittelt wird.
6.4. Druckfreigabedatei: Um den Liefertermin einhalten zu können, benötigen wir ein “Gut zum Druck” innerhalb von 24 Stunden nach Übermittlung der Druckfreigabedatei. Die Rücksendung per E-Mail gilt als unterzeichnete Bestätigung. Für übersehene Fehler können wir keine Haftung übernehmen.
6.5. Über- bzw. Unterlieferung: Im Fall der Produktion von IML-Bechern ist eine Über- bzw. Unterlieferung bei einer Abnahme bis 50.000 Stück von bis zu +/- 5% und bei einer Abnahme von ab 50.000 Stück bis zu +/- 3% technisch bedingt möglich. Im Siebdruckverfahren liegen die Abweichungen bei einer Abnahme bis 50.000 Stück bei bis zu +/- 2% und bei einer Abnahme von ab 50.000 Stück von bis zu +/- 1%.

7. Mängelrüge: Die Frist für Mängelrügen beträgt 5 Tage ab Erhalt der Ware.

8. Schadenersatz: Schadenersatzforderungen gegen CUP SOLUTIONS können nur dann geltend gemacht werden, wenn Mängel durch CUP SOLUTIONS vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit ist durch den Geschädigten zu beweisen. Alle Ersatzansprüche verjähren jedenfalls ein Jahr nach erbrachter Leistung.

9. Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von CUP SOLUTIONS.

10. Gewährleistung: Nach den allgemein gültigen österreichischen Bestimmungen gilt ein Anspruch auf Gewährleistung nur bei Schäden, die durch unsachgemäße Verarbeitung oder Materialfehler verursacht worden sind.

B.) VERMIETUNG VON MEHRWEGBECHERN, PUNSCHHÄFERL, TELLER & BESTECK:

1.1. Mehrwegbecher, Punschhäferl, Teller und Besteck sind ausschließlich für den Ausschank bzw. die Ausgabe von Getränken und Lebensmitteln zu verwenden.
1.2. Die Mietware darf nicht mit Neonfarben oder Farben aller Art in Kontakt kommen, da Farbrückstände nicht vollständig entfernt werden können, und das Mietgut dadurch aussortiert werden muss. Die Kosten für die Reinigung sowie die ausgeschiedene Ware sind vom Kunden direkt zu tragen.
1.3. Im Falle des Mehrweggeschirrs wird auf die Verwendung von stark färbenden Lebensmitteln und Soßen mit Paprika, Chilli, Curry, Paradeiser, u.ä. abgeraten, da trotz einwandfreier Reinigung sichtbare Verfärbungen zurück bleiben können. Die Kosten für die ausgeschiedene Ware (> 2 % der benutzten Menge) ist vom Kunden direkt zu tragen.

2. Ausgabebedingungen:
2.1 Die Mietsache wird für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Die Mietsache ist vom Mieter bei Empfang zu kontrollieren. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.
2.2 Die Vorauskassa ist in bar bei Anlieferung zu bezahlen, oder vorab an uns zu überweisen. Im Überweisungsfall muss das Geld vor Beginn der Mietdauer bereits auf dem Konto von CUP SOLUTIONS zu verzeichnen sein. Diese wird bei der direkten Rückgabe der Mehrwegbecher/Punschhäferl/Teller/Besteck im Büro von CUP SOLUTIONS mit dem Rechnungsbetrag gegengerechnet. Offene Restbeträge sind per sofort zu begleichen. Sollte sich hingegen ein Guthaben ergeben, wird dieses direkt in bar zurück erstattet oder innerhalb der nächsten Werktage unter Bekanntgabe der Kontodaten überwiesen.
2.3 Sollte mehrfaches Anfahren erforderlich werden, weil der Mieter bzw. die Mietsache nicht zur vereinbarten Zeit anzutreffen sind, werden die Mehrkosten in Rechnung gestellt.

3. Allgemeine Rücknahmebedingungen:
3.1. Der Mieter haftet für Verlust, Diebstahl und jeglicher Schäden der Becher/Punschhäferl/Teller /Besteck/Boxen. Fehlendes Mietgut wird generell zu den ausgewiesenen Verlustpreisen in Rechnung gestellt. Ab einem Ausfall von mehr als 2% der benutzten Menge werden zusätzlich auch die Kosten für alle beschädigten Becher bzw. für beschädigtes Mietgut in Höhe des halben Verlustpreises in Rechnung gestellt.
3.2 Vertauschte Artikel sowie außergewöhnliche Verschmutzungen werden gesondert berechnet.

4. Spezifische Rücknahmebedingungen Mehrwegbecher & Punschhäferl:
4.1 Benutzte Mehrwegbecher und Punschhäferl sind unbedingt kühl zu lagern und vor direkter Sonneneinstrahlung zu schützen. Die Rücknahme muss spätestens 48 Stunden nach Benutzung erfolgen. Bei späterer Rücknahme und/oder zu warmer Lagerung besteht die Gefahr, dass die Mietware unbrauchbar wird. Original-verplombte Becherboxen dürfen keineswegs gekühlt werden, da die Becher sowie Boxen zu kondensieren beginnen – die Mietsache muss anschließend auf Kosten des Mieters gespült werden.
4.2 Keinesfalls dürfen die Mehrwegbecher, Punschhäferl oder das Mehrweggeschirr mit einem säurehaltigen Spülmittel gereinigt werden, da dies Probleme in Form von massiver Schaumbildung bei der anschließenden Reinigung durch CUP SOLUTIONS verursacht, sowie eine mehrfache Reinigung aufgrund von Rückständen am Mietgut mit sich zieht. Die mehrfache Reinigung muss vom Mieter getragen werden.
4.3 Für die Rücknahme muss die Mietware in den dafür vorgesehenen Transportboxen bzw. Transportbehältnissen von CUP SOLUTIONS sortenrein und gestapelt wie bei der Anlieferung (siehe Boxenschild) zur Abholung bereit stehen. Mehrkosten aufgrund von etwaigem Sortieraufwand werden dem Mieter direkt in Rechnung gestellt. Werden die Rücknahmebedingungen nicht erfüllt, so akzeptiert der Kunde die nachträgliche Ermittlung der Anzahl zurückgenommener Becher nach deren Reinigung in den Räumen von CUP SOLUTIONS.
4.4 Bei der Abholung/Rückgabe der Mietsache wird eine Verlustkontrolle durchgeführt. Die exakte Kontrolle auf versteckte Schäden (z.B. eingemischte defekte und unbrauchbare Becher) erfolgt erst beim Spülen in den Räumen des Vermieters.
4.5 Für verspätete Rückgabe der Mietware werden zusätzlich zu den durch zB Schimmel ausgeschiedenen Bechern, pauschal pro Tag € 10,- exkl. MwSt. extra in Rechnung gestellt.

5. Spezifische Rücknahmebedingungen Teller & Besteck:
5.1 Die Mietsache muss bei Abholung/Rückgabe in den Transportboxen in wie bei Anlieferung geordneter Form bereitstehen. Die exakte Kontrolle von Bruch sowie Verlust erfolgt erst beim Spülen in den Räumen des Vermieters. Das daraus resultierende Spülprotokoll dient als Datengrundlage zur Rechnungskontrolle.

C.) PREISE

Alle Preisangaben verstehen sich netto zuzüglich 20% MwSt. Bei Kunden aus dem Ausland wird nach Bekanntgabe der UID-Nr. auf Wunsch MwSt.-frei fakturiert. Durch das Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle alten Preislisten ihre Gültigkeit. Zwischenzeitliche marktbedingte Preisänderungen bleiben CUP SOLUTIONS vorbehalten.

D.) ERFÜLLUNGSORT & GERICHTSSTAND

Erfüllungsort & Gerichtsstand: Wien.

Stand: März 2014, Änderungen vorbehalten.